Wiederkehrende Straßenbeiträge als Thema bei der SPD

LAMPERTHEIM. Spätestens nachdem Biblis und Bürstadt wiederkehrende Straßenbeiträge eingeführt haben, ist das Thema auch im Ried angekommen. Dies nahm die SPD Lampertheim am vergangenen Dienstagabend im Alten Rathaus zum Anlass im Rahmen eines Fachgespräches mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Tobias Eckert zu diskutieren, ob wiederkehrende Straßenbeiträge auch für Lampertheim eine Möglichkeit für die Zukunft darstellen.

„Im Moment wird in Lampertheim ein Einmalbetrag erhoben. Das heißt, wenn eine Straße saniert wird, bezahlen die Anlieger einen Teil der Kosten mit. Große Grundstücksbesitzer bezahlen anteilig mehr. Die Stadt räumt dabei eine Stundung ein und informiert frühzeitig, um die Möglichkeit zu geben, entsprechend anzusparen“, informierte Fraktionsvorsitzender Marius Schmidt. Dabei geht es durchaus auch um „niedrige bis mittlere vierstellige Beträge. Das ist den Anwohnern natürlich oft schwer zu vermitteln“, berichtete Erster Stadtrat Jens Klingler aus Erfahrung.

Tobias Eckert erläuterte die seit 2013 auch in Hessen mögliche Regelung der wiederkehrenden Beiträge. „Die Verwaltung nimmt sich für einen definierten Zeitraum ein Straßenbauprogramm vor. In vorher abgesteckten Gebieten bezahlen nun alle Anwohner für eine Straße jährlich einen kleinen Betrag, der sich an der Grundstücksgröße orientiert, statt einmalig die Anlieger der sanierten Straße  einen größeren. Das kann, je nach Sanierungsumfang und Größe des Gebietes, nur 50 Euro im Jahr statt 2500 Euro einmalig bedeuten“, so Eckert. Klar wurde, dass die Stadt Lampertheim in zahlreiche, sorgsam aufgeteilte Abrechnungsbezirke eingeteilt werden müsse. Gleichzeitig entstehe so ein nachprüfbares und ambitioniertes Sanierungsprogramm für marode Straßen. Bei Bundes- und Landesstraßen greift die Regelung der Straßenbeiträge nicht, da hier nicht die Stadt für den Erhalt zuständig ist.

Die anwesenden Mitglieder aus der Fraktion der SPD befanden übereinstimmend, dass das System der wiederkehrenden Beiträge zwar einerseits für die Umstellung einen großen Verwaltungsaufwand erfordert, andererseits aber das „gerechtere“ ist, da die Belastung für den Erhalt von öffentlichem Allgemeingut auf mehrere Schultern verteilt und „für jedermann besser bezahlbar“ würde. Erster Stadtrat Jens Klingler versprach, dass die Verwaltung das Thema weiter beobachte um dann über eine etwaige Umstellung zu entscheiden.